Kommunaltalk – Reden über Politik

Transparenz für die Ratsarbeit – Im Dialog mit den Bürgern

Über uns

Am Anfang war der Frust…

Es war der Frust, nach zweieinhalb Jahren im Scheeßeler Gemeinderat nichts bewegt zu haben, der zu dieser Seite geführt hat. Damals, zur Kommunalwahl 2006 traten einige Scheeßeler Bürger auf der Liste der SPD an, um sich aktiv in die Ratsarbeit einzumischen.  Dass man gegen die Mehrheit der CDU im Rat nicht viel ausrichten kann, war uns allen klar, aber wir wollten Akzente setzen, unsere Meinung vertreten, und vielleicht ein klein wenig bewegen.  Aber so viel man auch versucht hat, es wurde von allen Seiten blockiert. Initiativen, wie zum Beispiel die Einrichtung des „Notinsel“- Projektes, wurden erst rundheraus abgelehnt – inzwischen prangt das Logo auf der Rathaustür, und die Bürgermeisterin ist Schirmherrin. Und die Beratungen über die Umgestaltung der Ortsmitte oder über die Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes fanden nie statt, zumindest nicht in der Öffentlichkeit, oder unter Beteiligung der Oppositionsparteien.

Klimawandel

Und was passiert heute im Rat? Da wird der Ton zunehmend ruppiger, gleichzeitig wendet sich die Ratsmehrheit von den demokratischen Verfahren ab und versucht, immer mehr Entscheidungen zu manipulieren, indem sie Falschinformationen streut, Beratungen unterbindet und letzendlich nicht daran interessiert ist, die Oppositionsparteien in die Arbeit des Rates einzubinden. Viele der langjährigen Ratsherren (auch auf der Oppositionsbank) haben sich mit dem Gefüge abgefunden, es werden die Rituale von ABA gepflegt (Antrag – Beratung -Ablehnung). Und zwischendurch wird in der Zeitung auf den politischen Gegner eingedroschen, und die eigenen Leistungen hervorgehoben.

Volksvertreter

Zudem scheinen viele Bürger den Rat nicht mehr als „ihre“ Vertretung zu verstehen, entweder ist man der Meinung, dass die das schon richtig machen werden, schließlich sind sie dafür gewählt worden. Auf der anderen Seite es ist die Resignation, weil man viele Sachen nicht versteht, oder nicht einverstanden mit den Entscheidungen ist, aber glaubt, nichts dagegen machen zu können. Aber im wesentlichen fehlt schlicht die Information. Ratsarbeit ist keine Geheimwissenschaft.

Presse

Vieles wäre transparenter, wenn es im Vorfeld Informationen über anstehende Entscheidungen bekanntgegeben würden, und bei der Berichterstattung über Sitzungen Details nicht weggelassen würden. Nicht jeder Bürger kann jede Ratssitzung besuchen,  umso wichtiger ist eine umfassende Information. Wir würden uns wünschen, dass z.B. die Gemeinde auf Ihrer Homepage Informationen über Anträge und Vorlagen veröffentlicht, sofern es den öffentlichen Teil von Sitzungen betrifft. Und genauso detailiert sollten danach die Entscheidungen bekanntgegeben werden.

Wir

Die Initiatoren dieser Seite wollen nicht die Informationspflicht der Gemeinde übernehmen, dennoch eine Anlaufstelle eröffnen, wo man Informationen bekommen und geben kann. Und wo man über Themen diskutieren kann, die Scheeßel betreffen. Wir geben zu, wir sind nicht unparteiisch, denken aber, das wir uns das gegen die Übermacht der Ratsmehrheit erlauben können. Trotzdem wollen wir hier ganz bewusst auch andere Meinungen sehen/ lesen, denn nur so können wir die Arbeit im Rat verbessern, ducrh Vielfalt und Diskussionen.

Wir, das  sind

Angelika Dorsch, Fraktionsvorsitzende und Ratsfrau für die SPD seit 2006

Steffen Meyer, Ratsherr für die SPD seit 2006 und zur Zeit jüngstes Ratsmitglied

Johannes Hillebrand, Vorsitzender des OV Scheeßel der SPD und seit Dezember 2009 Ratsmitglied

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