Kommunaltalk – Reden über Politik

Transparenz für die Ratsarbeit – Im Dialog mit den Bürgern

Archiv für November, 2010

Gemeinde im Netz – Ist das so einfach?

Erstellt von Johannes Hillebrand am 24. November 2010

Angela-Parszyk_pixelio.de

Die Gemeindeverwaltung in Scheeßel versucht gerade, sich alle möglichen Domainnamen mit Bezug zu Scheeßel zu sichern. Begründet wird das damit, dass man das Namensrecht wahren muss, welches sich auf die Namen von Ortsteilen erstreckt. Hier mussten die damit befassten Mitarbeiter zunächst feststellen, dass das gar nicht so einfach ist. Einige Domain- Namen sind teilweise seit Jahren registriert und in Benutzung, teilweise liegen auch die Rechte beim gleichnamigen Inhaber, die nichts mit der Gemeinde Scheeßel zu tun haben. Es gibt auch Seiten unter dem Namen des Ortes, die direkt über den Ort berichten, aktuelles und Hintergründe, also das Angebot der Gemeinde ergänzen. Dann gibt es auch eine kritische Seite, die sowohl dokumentiert, als auch bewertet, und zwar die Arbeit von Rat und Verwaltung. Ein Sisyphos- Aufgabe für denjenigen, der diese Domainnamen unter Beachtung der rechtlichen Vorschriften für die Gemeinde sichern soll. Den das Namens- und Urheberrecht ist für einen Laien kaum zu durchschauen, und auch Experten haben manche Probleme damit, die einschlägigen Urteile widersprechen sich manchmal.
Die Frage ist, was die Gemeinde damit bezwecken will. Es gibt keinen Ratsbeschluss darüber, der die Verwaltung damit beauftragt hat, auch gibt es keine Aussage, was mit den Domains passiert, sobald die Gemeinde sie in ihren Besitz gebracht hat. Dass es auf jeder Ortsseite individuelle, ständig aktuelle Informationen gibt, nach Vorbild der Seiten in Hetzwege und Westervesede ist eher unwahrscheinlich. Die Gemeindeverwaltung wird das nicht leisten können, außerdem würde das ja in die Zuständigkeit der Ortsräte fallen, die sich dazu bereit erklären müssten. Viel eher vermute ich, dass es eine einfache Weiterleitung auf die Seite www.scheessel.de gibt, und nur vereinzelt Informationen über den Ortsteil zu finden ist.
Dabei wäre dies eine Chance für Scheeßel, die Außendarstellung zu verbessern. Die jetzigen Seiten entsprechen schon längst nicht mehr dem Standard, weder optisch, noch technisch oder inhaltlich. Der Bürger von Scheeßel wünscht sich aktuelle Meldungen, der Tourist Informationen über Sehenswürdigkeiten und Veranstaltungen, der Zugezogene möchte etwas über Schulen und Freizeiteinrichtungen wissen, und vorher vielleicht Bauplätze besichtigen und die Höhe der Kindergartengebühren erfahren. Die Informationspflicht liegt bei der Gemeinde, aber gerade was die Ortsteile betrifft, sind die Informationen eher dünn gesät. Und nicht zuletzt: Über die Arbeit des Gemeinderates findet man kaum etwas. Dabei sind gerade hier Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit wichtig. Dass es möglich ist, zeigen andere Seiten. Da werden Vorlagen und sogar Protokolle veröffentlicht, die Bürger können sich vor einer Sitzung mit den Themen beschäftigen, und hinterher die Beschlüsse abrufen.
Die Seiten einer Gemeinde sind kein Web 2.0, kein Social Network. Trotzdem bietet das Netz viele Möglichkeiten, es gibt ein reichhaltiges Angebot an Software für solche Systeme, die sich in ihrer Funktionalität unterscheiden. Wichtig ist der Wille von Rat und Verwaltung, dass entsprechend umzusetzen, so kann es für alle, vor allem aber für den Bürger Verbesserungen geben.

Abgelegt unter Allgemein, Bürgerdemokratie | 2 Kommentare »