(Bürger-)Demokratie ist machbar, Herr Nachbar
Erstellt von Johannes Hillebrand am 18. August 2009
Wenn die SPD- Fraktion es schafft, Bürger in das Rathaus zu holen, um über ein bestimmtes Thema zu sprechen, dann ist das aus zwei Gründen beachtlich. Erstens, weil es zeigt, dass nicht alle dem gegenüber, was im Rathaus gemacht wird, gleichgültig sind, auch wenn manchmal der Eindruck entsteht. Und zum zweiten, dass die Couleur der Partei zweitrangig ist, um miteinander gute Politik zu machen. Dass die Meinungen zum Thema Beeke- Karree vielfältig sind, das hat man schon in den Kommentaren im Internet gesehen. Insofern war es keine Überraschung, dass sich vor allem die Kritiker des Vorhabens zu einem Meinungsaustausch getroffen haben. Am Anfang stand nur ein kleiner Artikel auf Beeki.de, eine Pressemitteilung des Rathauses und ein Bild, zusätzlich noch ein Verweis auf weitere Unterlagen bei Scheessel.de. Die Kommentare zu dem Artikel ließen schnell erahnen, dass sich hier was entwickelt, was es so noch nicht gegeben hat: die Scheeßeler Bürger diskutierten Online über ein Thema, welches eigentlich nur die die Instanzen des Gemeinderates durchlaufen würde. Und sie diskutierten qualifiziert, d.h. es gab Pro und Kontra, unterschiedliche Begründungen, und Ideen, was man anders machen könnte. Bei vielen entstand der Wunsch, sich nicht nur in den Kommentaren (und danach in einem extra aus diesem Anlass eingerichteten Forum) auszutauschen, sondern sich aktiv einzubringen, und ihre Meinung ins Rathaus zu tragen.
Wie so oft entstand nach der Onlinediskussion der Wunsch nach einem Offlinetreffen. Über die Zeitung und in dem Forum lud die SPD- Fraktion zum Gedankenaustausch ein. Acht Bürger kamen, nicht um einen Frontalvortrag zu hören, oder um Fragen stellen zu dürfen, die dann irgendwie beantwortet werden. Sondern um ihre Meinung zu sagen, was sie gut oder schlecht finden, was sie anders machen würden. Jeder brachte seine Ansicht mit, aber manch einer ging mit einer etwas geänderten wieder nach Hause. Man hatte die Chance, den Ratsleuten zu sagen, was man von der Planung hält, und diese konnten auf ein breiteres Spektrum für ihre Meinungsbildung zurückgreifen.
Zwei Dinge wurden deutlich: Zum einen ist die Ablehnung in der Bevölkerung groß, die Angst, sich das Ortsbild mit einem Lidl- Markt an dieser prominenten Stelle auf Jahre zu prägen. Damit verbunden ist der Wille, diese Ablehnung auch in den Gemeinderat zu tragen, um die Mandatsträger davon zu überzeugen, gegen diesen Plan zu stimmen. Gleichzeitig kam aber auch ein „so geht es nicht weiter“ zum Ausdruck. Die Anwesenden haben gespürt, wenn sie nicht an anderer Stelle ebenfalls ihre Stimme erheben, wenn es um Scheeßels Zukunft geht, dann werden weitere Vorhaben folgen, und es werden Entscheidungen im Rat getroffen, die nicht im Sinne der Bürger, Kinder, Geschäftsleute oder Investoren sind. Keiner war der Meinung, dass man mit einer Kommunalwahl dem Gemeinderat einen Freibrief erteilt hatte, für fünf Jahre alle Entscheidungen in der Abgeschiedenheit des Rathaussaales zu treffen. Gerade bei richtungweisenden Beschlüssen, die den Ort als ganzes Betreffen, wollen die Einwohner ein Mitsprachrecht haben, in welcher Form auch immer. Und das zum Wohle des Ortes, keiner möchte sich mit Leerständen und planierten Plätzen abfinden. Ein Masterplan für Scheeßel müsse her, eine Idee, wie es mit Scheeßel weitergeht, in 10, 15 oder 20 Jahren.
An diesem Vorhaben, gemeinsam Politik zu machen, werden sich alle messen lassen müssen, die Ratsleute in der Frage, in wieweit sie sich bei ihrer Arbeit reinreden lassen. Die Verwaltung, wie flexibel sie darauf reagieren kann. Und die Bürger, ob sie auch in einem Jahr mit dem gleichen Engagement, etwas zu bewegen, dabei sind. Rückschläge sind nicht ausgeschlossen, besonders wenn man sich mit viel Elan einem Thema widmet, ist die Enttäuschung bei einem Fehlschlag groß. Trotzdem lohnt es sich, sich immer wieder zu einzubringen, denn ein bisschen bewegt sich immer.
Abgelegt unter Allgemein | 7 Kommentare »
