Dieser Weg wird kein leichter sein …
Erstellt von Johannes Hillebrand am 27. Juni 2009
Das war mal wieder ein interessanter Auftakt für ein Projekt, welches die Gemeinde sicher die nächsten fünf Jahre beschäftigen wird. Seit Ende März 2009 ist bekannt, dass Scheeßel die Ortsumgehung bekommen wird, und nun wurde zum ersten Mal offiziell darüber gesprochen. Die Gemeinde hatte geladen, sowohl die Bürger, als auch einen Vertreter der nun zuständigen Behörde, um über den aktuellen Stand zu informieren. D. h. Stand der Planung ist der selbe wie vor 6 – 7 Jahren, als der Flächennutzungsplan aufgestellt worden ist, zu dem Herr Winkelmann von der Straßenverkehrsbehörde nur soviel sagen konnte, dass diese Planung als Grundlage dient, z. B. was den geplanten Trassenverlauf betrifft, aber man in vielen Dingen von vorne anfangen muss. Auch was die Einbeziehung der Bürger in das Verfahren betrifft, so sind zwar die Einwendungen im Rahmen des F- Plan- Verfahrens aufgenommen worden, aber vieles muss neu eingereicht werden. Offensichtlich hat hier das Papier eine geringere Halbwertszeit als anderswo.
Und damit wären wir auch schon beim Grund, warum der Ratssaal mehr als gut gefüllt war. Die Bürgermeisterin lobte sich zwar für die Einberufung des Termins, der aber in der Presse gar nicht so groß angekündigt worden ist. Mit dem Andrang hatte sie aber nicht gerechnet, so dass für die insgesamt ca. 50 Zuschauer noch Stühle in den Saal getragen werden mussten. Im Übrigen waren die Reihen der Ratsmitglieder deutlich dünner besetzt, dort blieben doch einige Stühle leer.
Nach der detaillierten Vorstellung von Herrn Winkelmann, der im Wesentlichen auf den Ablauf des Verfahrens einging und auch bei späteren Rückfragen wenig zur konkreten Planung sagen konnte und wollte, nach diesem Vortrag durften die Ratsmitglieder Fragen stellen. Neben dem Einfordern von Bürgerbeteiligung und Beachtung der Belange von Anwohnern gab es nur Lob für die Ortsumgehung. Lediglich ein Ratsmitglied merkte an, er habe in dem Bereich der geplanten Trassenführung gebaut in der Hoffnung, die OU würde nie kommen. Was in dann auch zu der Frage verleitete, ob man die Straßenführung aus dem Korridor der derzeitigen Planung herausschieben könne. Dass er als Ratsmitglied davon ausgeht, das jahrelange Planungen und finanzielles Engagement der Gemeinde nie zu einem Ergebnis führen würde, ist in diesem Zusammenhang schon ein wenig verwunderlich.
Aber das war der Tenor auch bei den Bürgern. Viele, die im Botheler Weg, bzw. im Sperlingsweg gebaut haben, taten dies mit der Annahme, dass die OU nie realisiert würde, oder zumindest, dass sie nicht davon betroffen wären Und das obwohl die Planung seit 1992 läuft, und seit 1994 im Bundesverkehrswegeplan festgehalten ist.
Allerdings hat keiner die Ortsumgehung grundsätzlich in Frage gestellt, zumindest dies nicht gesagt. Aber es wurde klar gefordert, dass man die neuen Anwohner bei der Planung berücksichtigen und auch hören muss. Der Lärmschutz war die zentrale Forderung, lediglich mit der Aussage, es werde alles im gesetzlichen Rahmen getan, wollte man sich nicht zufrieden geben. Auch hier zeigte sich, dass die Bürger Angst haben, übergangen zu werden, deshalb hat man hier in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht, dass man seine Forderungen durchsetzen wolle, und deshalb diese schon früh anmeldet. Herr Winkelmann hat dagegen noch mal klargestellt, dass natürlich im Laufe der Bürger angemessen beteiligt werde, aber man zu diesem Zeitpunkt weder über konkrete Maßnahmen zum Lärmschutz sprechen könne, noch dass man Aussagen z.B. zu Alternativen zu der Brücke über der Bahn treffen kann.
Zusammenfassend kann man folgendes sagen: Informationen gab es viele, wenn auch für die meisten nicht gerade die gewünschten. Nun muss sich die Gemeinde ihrer Verantwortung bewusst werden, als Vertreter aller Bürger zu agieren. Bürgerbeteiligung ist mehr als das Einberufen von Informationsveranstaltungen, sondern auch das Aufnehmen und Weiterleiten von Wünschen und Beschwerden. Das manches Ratsmitglied sich zwischen den Stühlen wiederfindet, liegt in der Natur eines solch komplexen Vorganges. Die Kunst bei der Politik besteht darin Kompromisse zu finden und Akzeptanz für diese zu gewinnen.
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